Das „Deutsche Reich“ – BRD?

Juchei – wir sind „Deutsche Reichsbürger“

Da frag ich mich: Was ist die BRD für ein Gebilde?

1989 wurde die Deutsche Demokratische Republik (DDR) also vom „Deutschen Reich “ annektiert und nicht von der BRD.

Kleine Anfrage der PdL an die Bundesregierung.
Ist das Deutsche Reich untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland sein Rechtsnachfolger?
Die Antwort lautet Nein. Vielmehr existiere das Deutsche Reich weiter, allerdings sei die BRD mit diesem als Völkerrechtssubjekt identisch.

Zwar bemüht sich die Bundesregierung bestätigt allerdings nicht, wie von den linken Abgeordneten eingefordert, den Untergang des Deutschen Reiches.
Stattdessen verweist die Regierung auf eine bereits mitgeteilte Antwort auf eine andere Kleine Anfrage vom 20. Februar 2015 (Drucksache 18/4076),Darin wird von der Regierung ausgeführt:

„Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BVerfGE 77, S. 137, 155).“

Auf diese Wortwahl weist nun auch die offizielle Internetseite des Deutschen Bundestages in einer aktuellen Meldung vom 30. Juni 2015 hin.

 

 

 

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2 Gedanken zu “Das „Deutsche Reich“ – BRD?

  1. Siehe Völkerrecht: Unterschied „Verfassung“ – „Grundgesetz“.
    Siehe SHAEF-Gesetze,
    Siehe UN-Erklärung der Siegermächte des 2. Weltkrieges vom September 1989.
    Siehe „Pariser Verträge“ von 1952…

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  2. Siehe Bundesdeutsches Kasperletheater

    Davon mal abgesehen entwickelt sich doch Deutschland prima in Richtung dt. Reich.
    Löhne in der Krise aber wo immer ein Krieg angezettelt werden kann, verteidigt die Bundeswehr unsere Freiheit, gestern am Hindukush, heute Syrien… Morgen Nordkorea?

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