Kuba, und Sozialismus … Hasta la victoria siempre!

Kuba, Fidel, Sozialismus … Hasta la victoria siempre!

William Blum

In den meisten Kommentaren, die ich in den Massenmedien in Zusammenhang mit Fidel Castros Tod gelesen habe, steht dass er ein „Diktator” war – das war auch in nahezu jeder Überschrift zu finden. Seit der Revolution im Jahr 1959 haben die amerikanischen Massenmedien routinemäßig über Kuba als Diktatur berichtet. Aber was tut Kuba eigentlich oder was nicht, um eine Diktatur zu sein?

Keine „freie Presse”? Abgesehen von der Frage, wie frei die Medien des Westens sind (darüber habe ich in den vorhergehenden Artikeln geschrieben), falls das als Standard gelten soll, was würde passieren, wenn Kuba ankündigt, dass ab sofort jeder im Land jede Art von Medien betreiben könnte? Wie lange würde es dauern, bis CIA-Geld – geheimes und uneingeschränktes CIA-Geld, das alle Arten von Fronten in Kuba finanziert – alle Medien, die es wert wären, besitzen oder betreiben würde?

Sind es „freie Wahlen”, an denen es Kuba mangelt? Sie halten dort regelmäßig Wahlen auf kommunaler, regionaler und landesweiter Ebene ab. Sie haben keine direkte Wahl des Präsidenten, aber eine solche haben auch Deutschland oder das Vereinigte Königreich und viele andere Länder nicht. Der kubanische Präsident wird vom Parlament gewählt, der landesweiten Versammlung der Volksmacht. Geld spielt bei Wahlen praktisch keine Rolle, auch politische Parteien spielen keine, die kommunistische Partei eingeschlossen, nachdem alle Kandidaten als Einzelpersonen laufen. Und wieder, was ist der Standard, nach dem kubanische Wahlen beurteilt werden sollen? Ist es das, dass sie keine privaten Unternehmen haben, die Milliarden Dollars dafür ausgeben? Wenn sie es sich einmal überlegen würden, fänden die meisten Amerikaner es schwierig, sich auch nur vorzustellen, wie eine freie und demokratische Wahl aussehen würde oder wie sie ablaufen würde. Könnte dann Ralph Nader endlich in allen 50 Staaten Stimmen bekommen, an landesweiten TV-Debatten teilnehmen und wäre in der Lage, es mit den beiden Monopolparteien im Bereich Werbung in den Medien aufzunehmen? Wäre das der Fall, dann denke ich, dass er wahrscheinlich gewinnen würde, was wohl der Grund dafür ist, dass das nicht so ist.

Oder vielleicht fehlt Kuba unser großartiges System des „Wahlmännergremiums,“ wo der Kandidat mit den meisten Stimmen nicht zwangsläufig der Sieger ist? Brauchten wir das letzte Beispiel dieser Verhöhnung der Demokratie, um uns zu überzeugen, es endlich loszuwerden? Wenn wir wirklich glauben, dass dieses System ein gutes Beispiel für Demokratie ist, warum verwenden wir es nicht genauso für lokale und Wahlen in den Bundesstaaten?

Ist Kuba eine Diktatur, weil es Dissidenten einsperrt? Viele Tausende von Antikriegs- und anderen Demonstranten wurden in den Vereinigten Staaten von Amerika in den letzten Jahren eingesperrt, nicht anders als in jeder Periode der amerikanischen Geschichte. Während der Occupy-Bewegung vor fünf Jahren wurden mehr als 7.000 Menschen eingesperrt, viele von der Polizei geschlagen und in der Haft misshandelt. Und vergessen Sie nicht: die Vereinigten Staaten von Amerika sind für die kubanische Regierung das, was al Qaeda für Washington ist, nur viel mächtiger und viel näher – so gut wie ohne Ausnahme wurden kubanische Dissidenten von den Vereinigten Staaten von Amerika finanziert und anderweitig unterstützt.

Würde Washington eine Gruppe von Amerikanern ignorieren, die Geld von al Qaeda bekommt und wiederholt Treffen mit bekannten Mitgliedern dieser Organisation abhält? In den letzten Jahren haben die Vereinigten Staaten von Amerika einen Haufen Menschen im Inland wie im Ausland nur aufgrund angeblicher Verbindungen mit al Qaeda eingesperrt, mit viel weniger Beweisen, als Kuba für die Verbindungen seiner Dissidenten zu den Vereinigten Staaten von Amerika hatte. Praktisch bei allen „politischen Gefangenen“ Kubas handelt es sich um derartige Dissidenten.

Während andere Kubas Sicherheitspolitik als Diktatur bezeichnen mögen, bezeichne ich sie als Selbstverteidigung.

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